Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Untergesetzliches Regelwerk

Branchenwissen im Überblick

Teilnehmer

Das Seminar richtet sich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen Abteilungen eines Entsorgungsunternehmens mit Aufgaben in der Abfallwirtschaft. Geeignet ist dieser Grundkurs beispielsweise für Nachwuchsführungskräfte, Vertriebsbeauftragte, Abfallberater, Sachbearbeiter, Einsatzleiter und für Einsteiger in die Branche.

Nutzen

Das Abfallrecht ist sehr komplex und birgt selbst für Fachjuristen häufig Überraschungen. Wer in der Abfallwirtschaft tätig ist, berührt in seinem Handeln täglich zahlreiche Rechtsvorschriften. Daraus erwachsen für die Person und auch für das Unternehmen durchaus beträchtliche Haftungsrisiken. Deshalb ist es wichtig, stets auf dem neuesten Stand der Rechtsentwicklung zu sein.

Das Seminar bietet einen Überblick über das gesamte Abfallrecht und berücksichtigt dabei auch neueste Entwicklungen. Es erläutert die Rechtssystematik und ver-mittelt, wie das Zusammenspiel von europäischem Recht, der deutschen Gesetzgebung und dem untergesetzlichen Regelwerk die Abfallwirtschaft gestaltet. Das Auseinandersetzen mit dem Recht eröffnet dabei eine Diskussionsbasis für die Entwicklungsmöglichkeiten der Branche. Der Blick auf die unterschiedlichen Interessenlagen bei der Ausgestaltung des Rechts sorgt für interessante Gespräche. In der Kursgebühr sind die Beck-Texte Abfallrecht enthalten.

Referent

Dr. Holger Thärichen hat Anfang 2012 die Funktion des Geschäftsführers der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtreinigung VKS im Verband kommunaler Unternehmen e.V. übernommen. Zuvor war er fünf Jahre als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Abfallrecht in der Berliner Anwaltskanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll und sechs Jahre als Jurist mit dem Schwerpunkt Abfallrecht im Vorstandsbüro der Berliner Stadtreinigungsbetriebe BSR tätig (Berlin).

Programm

Die Entwicklung des Abfallrechts in Deutschland

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Der Abfallbegriff des KrW-/AbfG. Die Abgrenzung zwischen öffentlicher und privater Entsorgungsverantwortung nach dem KrW-/AbfG. Reichweite der Eigenverwertung und der gewerblichen Sammlung. Die Abgrenzung zwischen Abfallbeseitigung und Abfallverwertung nach deutschem und europäischem Abfallrecht.

Gewerbeabfallverordnung

Produktverantwortung
Die Produktverantwortung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz. Die Verpackungsverordnung. Kommunale Mitbenutzung bei der Altpapierentsorgung. Die WEEE-Richtlinie und ElektroG.

Grundzüge des Abfallgebührenrechts
Gebührenmaßstäbe. Mindestvolumen. Gebührenschuldner.

Der strafbare Umgang mit Abfällen
Reichweite der abfallrechtlichen Haftung. Umfang von Verkehrssicherungspflichten. Grundsätze der verschuldensunabhängigen Gefährdungshaftung.

Die Abfallrahmenrichtlinie
Änderungen des Abfallbegriffs. Ende der Abfalleigenschaft. Die neue Pflichtenhierarchie. Auswirkungen auf die kommunale Entsorgungswirtschaft. Überlassungspflichten zwischen Warenverkehrsfreiheit und Daseinsvorsorge. Grundlegende Entscheidungen des EuGH.

Gebühr

Mitglieder VKU 590 €, Sonstige 710 € zzgl. MwSt.