Das Recht der Wertstofftonne
- Wann:
- 18.04.2012 09:00 Uhr - 17:00 Uhr
- Wo:
- InterCityHotel Bremen - Bremen
- Kategorie:
- Logistik, Sammlung und Transport
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- Online Anmeldung:
- Direkter Link zum Formular
- PDF-Flyer:
Beschreibung
Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz
Kampf um den Müll mit anderen Mitteln?
Entsorgungsmodell der Zukunft?
Teilnehmer
Das Seminar richtet sich an Geschäftsführer und Be-triebsleiter von kommunalen und privaten Entsorgungsbetrieben sowie an Führungskräfte mit unternehmerischer und kaufmännischer Verantwortung.
Nutzen
Pilotversuche zur Einführung einer „trockenen Wertstofftonne“ häufen sich. Die Erweiterung der bisherigen Sammelsysteme für Verkaufsverpackungen auf stoffgleiche Nichtverpackungen wird inzwischen von fast allen Akteuren der Abfallwirtschaft gefordert. Höchst umstrit-ten ist allerdings die Systemführerschaft. Der Gesetzentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes enthält nur eine Verordnungsermächtigung, die weitere
Ausgestaltung der Wertstofftonne soll erst nach Auswertung des Planspiels beim Umweltbundesamt erfolgen.
Welche Erkenntnisse und Erfahrungen zur Gestaltung des Sammelsystems trockene Wertstofftonne liegen bisher vor? Welche Vorteile stehen welchen Nachteilen gegenüber? Welche Varianten der Wertstofftonne müssen unterschieden werden? Welche rechtlichen Bedingungen und Abstimmungserfordernisse müssen beachtet werden, wenn eine Kommune eine Wertstofftonne einführen will?
Ausgestaltung der Wertstofftonne soll erst nach Auswertung des Planspiels beim Umweltbundesamt erfolgen.
Welche Erkenntnisse und Erfahrungen zur Gestaltung des Sammelsystems trockene Wertstofftonne liegen bisher vor? Welche Vorteile stehen welchen Nachteilen gegenüber? Welche Varianten der Wertstofftonne müssen unterschieden werden? Welche rechtlichen Bedingungen und Abstimmungserfordernisse müssen beachtet werden, wenn eine Kommune eine Wertstofftonne einführen will?
Referenten
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Dr. Holger Thärichen, hat Anfang 2012 die Funktion des Geschäftsführers der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtreinigung VKS im Verband kommunaler Unternehmen e.V. übernommen. Zuvor war er fünf Jahre als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Abfallrecht in der Berliner Anwaltskanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll und sechs Jahre als Jurist mit dem Schwerpunkt Abfallrecht im Vorstandsbüro der Berliner Stadtreinigungsbetriebe BSR tätig (Berlin). |
Programm
Die Wertstofftonne im Zuständigkeitskonflikt zwischenKommunen, Systembetreibern und gewerblichen Sammlern
- Überlassungspflichten für Wertstoffe aus privaten Haushalten. Ausweitung der Produktverantwortung?
- Zukunft der gewerblichen Sammlung nach
- der Novelle des KrW-/AbfG. Europarechtliche Vorgaben.
- Ausweitung der kommunalen Entsorgungsverantwortung? Durchsetzung des kommunalen Mitbenutzungsanspruchs für Verpackungsabfälle?
- Miterfassung von stoffgleichen Nichtverpackungsabfällen über die „Gelbe Tonne“. „Gelbe Tonne Plus“. „Kombi-Tonne“.
- Rechtliche Besonderheiten bei der Miterfassung von Elektroaltgeräten, Altholz und Textilien.
- Ausschreibungspflichten nach Vergaberecht und Verpackungsverordnung. Kartellrechtliche Rahmenbedingungen.
- Entscheidungspraxis der Kartellämter.
- Umsetzung einer Wertstofftonne in der Abfallwirtschaftssatzung. Gebührenrechtliche Vorgaben und Gestaltungsoptionen.
Gebühr
Mitglieder VKU 420 €; Sonstige 500 € zzgl. MwSt.
Veranstaltungsort
- Veranstaltungsort:
- InterCityHotel Bremen - Website
- Straße:
- Bahnhofstraße 17-18
- PLZ:
- 28195
- Stadt:
- Bremen
- Land:
-
